Themen

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Das Recht der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen wurde durch das BTHG im 2. Teil des SGB IX vollständig neu gefasst. Unsere Kommentierung SGB IX – Kommentar zum Recht behinderter Menschen, herausgegeben von Harry Fuchs, Hans-Günther Ritz und Roland Rosenow, ist im Febuar 2021 erschienen. [Rezension Sozialrecht Aktuell]

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„Hartz-IV“-Sanktionen

Mit den „Hartz IV“-Reformen, die am 1.1.2005 in Kraft traten, schuf der Gesetzgeber Regeln, nach denen die Leistungen der wirtschaftlichen Grundsicherung („Hartz IV“) gekürzt und auch ganz gestrichen werden können, wenn Leistungsberechtigte nicht tun, was das Jobcenter von Ihnen erwartet. Ich engagiere mich für eine Reform von "Hartz IV" und die Abschaffung der Sanktionen.

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Gemeinwesenarbeit & einzelfallbezogene Finanzierung sozialer Leistungen

Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und Kinder- und Jugendhilfe basieren überwiegend auf einzelfallbezogener Finanzierung. Die Städtebauförderung, die u.a. das Programm Soziale Stadt umfasst, arbeitet dagegen mit Objektfinanzierung. Können diese beiden Welten enger kooperieren? Aus rechtlicher Sicht: Ja, das geht … [Rezension PlanerIn]

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Vortrag von Roland Rosenow
Foto: fotografiemalsch

Neue Publikationen

Mit Eva Kocher: 24-Stunden-Live-in-Betreuung nach Sozialhilfe statt 24-Stunden-Assistenz als Eingliederungshilfe?, KJ 2022 (Heft 4), 503-507

Restitution des status quo ante „Hartz IV”. Zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur wirtschaftlichen Grundsicherung, KJ 2022, 336-350

Recht auf Ombudschaft im Sozialrecht, in: Len/Manzel/Redmann/Schruth/Tomaschowski (Hg.): Ombudschaft in der Kinder- und Jugendhilfe. Grundlagen - Praxis - Recht, Weinheim 2022, S. 294-310

Ombudschaft für junge Menschen mit Behinderung, in: Len/Manzel/Redmann/Schruth/Tomaschowski (Hg.): Ombudschaft in der Kinder- und Jugendhilfe. Grundlagen - Praxis - Recht, Weinheim 2022, S. 311-326

Überhöhte Forderungen der Leistungserbringer als Folge der „budgetneutralen Umstellung” der Eingliederungshilfe und die Anpassung des Regelsatzes nach § 27a Abs. 4 S. 1 Nr. 2 SGB XII, ZfF 2022, 73-89

Weitere Veröffentlichungen

Aktuelles

Anspruch auf Eingliederungshilfe auch bei möglichen vorrangigen Ansprüchen gegen andere

Das SG Freiburg hat einen Träger der Eingliederungshilfe im Eilverfahren nach § 86b SGG verpflichtet, Leistungen der Eingliederungshilfe auch dann zu erbringen, wenn möglicherweise vorrangige Ansprüche gegen eine private Krankenversicherung und die Beihilfestelle bestehen (SG Freiburg, 5.12.2022, S 9 SO 3201/22).

Der Träger der Eingliederungshilfe hatte Leistungen verweigert, weil er der Auffassung war, die private Krankenversicherung und die Beihilfestelle seinen vorrangig zuständig. Leistungen der Eingliederungshilfe seien…

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Synopse zu Art. 1 Bürgergeldgesetz (Änderungen des SGB II)

Das Bürgergeldgesetz, mit dem das Recht der Existenzsicherung reformiert wird, wurde verabschiedet und am 20.12.2022 im Bundesgesetzblatt verkündet. Das Bürgergeldgesetz ist ein Artikelgesetz und daher in der Fassung, in der es verkündet wurde, nur schwer lesbar.

Zu Artikel 1 des Bürgergeldgesetzes, der das SGB II ändert, steht hier eine Synopse zur Verfügung.

Die Regelsätze werden zum 1.1.2023 erhöht. Die neuen Regelsätze finden Sie hier.

Weitere Materialien und Links zum Bürgergeldgesetz im Bundesgesetzblatt und zu den Materialien des parlamentarischen Verfahrens finden…

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Bundessozialgericht: „Der behinderte Mensch bestimmt selbst, wie er seine Freizeit gestaltet.”

Das Bundessozialgericht (BSG) hat das Urteil im Kreuzfahrt-Fall veröffentlicht (BSG, 19.5.2022, B 8 SO 22/18 R). Das BSG hatte hier entschieden, dass die Übernahme der Kosten für die Unterbringung eines Assistenten, der es der leistungsberechtigten Person ermöglicht, an der Kreuzfahrt teilzunehmen, auf dem Kreuzfahrtschiff eine Leistung der Eingliederungshilfe sein kann [Meldung vom 28.5.2022]. Die Begründung enthält wichtige Ausführungen, die das Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderungen, die Reichweite des…

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