Themen

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Das Recht der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen wurde durch das BTHG im 2. Teil des SGB IX vollständig neu gefasst. Anfang 2020 erscheint in der Herausgeberschaft von Fuchs, Ritz und mir die 7. Aufl. des zuletzt von Cramer, Fuchs, Hirsch und Ritz herausgegebenen SGB IX-Kommentars, in der ich die Bearbeitung des 2. Teils verantworte.

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„Hartz-IV“-Sanktionen

Mit den „Hartz IV“-Reformen, die am 1.1.2005 in Kraft traten, schuf der Gesetzgeber Regeln, nach denen die Leistungen der wirtschaftlichen Grundsicherung („Hartz IV“) gekürzt und auch ganz gestrichen werden können, wenn Leistungsberechtigte nicht tun, was das Jobcenter von Ihnen erwartet. Ich engagiere mich für eine Reform von "Hartz IV" und die Abschaffung der Sanktionen.

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Gemeinwesenarbeit & einzelfallbezogene Finanzierung sozialer Leistungen

Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und Kinder- und Jugendhilfe basieren überwiegend auf einzelfallbezogener Finanzierung. Die Städtebauförderung, die u.a. das Programm Soziale Stadt umfasst, arbeitet dagegen mit Objektfinanzierung. Können diese beiden Welten enger kooperieren? Aus rechtlicher Sicht: Ja, das geht …

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Vortrag von Roland Rosenow
Foto: fotografiemalsch

Neue Publikationen & laufende Projekte

Kommentar SGB IX/Bundesteilhabegesetz/BGG
mit Harry Fuchs & Hans-Günther Ritz (Hg.), 7. Aufl.
Kommentar zum Recht behinderter Menschen, erscheint Sommer 2020

Kommentar Werkstättenrecht
mit Harry Fuchs und Hans-Günther Ritz (Hg.), 6. Aufl. (Fortführung von Cramer Werkstättenrecht), Kommentar zum Recht der Werkstätten für Menschen mit Behinderung mit WerkstättenVO und weiteren Vorschriften, erscheint Ende 2020

Bis das Hirn schmerzt. Hartz IV: Kann man eine Grundsicherung kürzen? Das BVerfG sagt: Nein. Und sagt: Ja. Wer das Karlsruher Urteil liest, droht irre zu werden, Der Freitag v. 20.2.2020, S. 5

Klassismus, "Hartz IV"-Sanktionen und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, spw 6/2019, S. 73-81

"Junge Wilde" und die Konsequenzen aus der UN-BRK: Aktuelle Entwicklungen in Recht und Praxis, in: Deutsches Rotes Kreuz e.V. (Hg.), Teilhabe für Junge Wilde – Gibt es Grenzen der Inklusion?, 2019 (nur online unter www.drk-wohlfahrt.de) Text

Rechtliche Folgen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.11.2019 zum Aktenzeichen 1 BvL 7/16 (Sanktionsurteil). Eine Handreichung für Leistungsberechtigte, Beraterinnen und Berater und Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen [Download]

Änderungen des SGB VIII zum 1.1.2020 durch das Bundesteilhabegesetz, ZJJ 4/2019, S. 381-388

Arme sind keine Feinde. Hartz IV -  Die Sanktionen gehören endlich abgeschafft. Sie sind mit einem sozialen Rechtsstaat nicht vereinbar, Der Freitag v. 31.10.2019, S. 6

 

Aktuelles

Anpassung der Vergütungsvereinbarung wegen der Corona-Pandemie

Die Coronapandemie stellt Leistungserbringer vor sehr unterschiedliche Herausforderungen. Dabei stehen zunächst die fachlichen Probleme im Vordergrund. Doch auch die wirtschaftlichen Herausforderungen müssen bewältigt werden. Auf der Kostenseite kann es zu erheblichen Steigerungen kommen. Auf der Einnahmenseite kann es zu erheblichen Einbußen kommen. Der Gesetzgeber hat mit dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) Regelungen geschaffen, die Leistungserbringern helfen können. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ergänzende Hinweise zum SodEG veröffentlicht.

Bevor…

Übertragung der Rechtsprechung des BSG und des BGH zum Sachleistungsverschaffungsprinzip aus der Sozialhilfe auf das Recht der Kinder- und Jugendhilfe

Das OLG München und der VGH München haben die Rechtsprechung des BSG zum sogenannten „Sachleistungsverschaffungsprinzip“ in der sozialhilferechtlichen Eingliederungshilfe auf das Recht der Kinder- und Jugendhilfe übertragen.

Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, die in einer Leistungs-, Vergütungs- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung nach § 78b SGB VIII vereinbart sind, werden danach als Sachleistungen (nicht als…

Autismus-Therapie ist Eingliederungshilfe

Autismus-Therapie wird in der Praxis oft nicht als eine Leistung der Eingliederungshilfe anerkannt. Das LSG Niedersachsen-Bremen hat jetzt entschieden, dass die Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII auch Autismus-Therapie umfassen (Urteil vom 28.11.2019, L 8 SO 240/18). Im konkreten Fall war Autismus-Therapie Teil der Leistungen, die einer angemessenen Schulbildung dienen. Diese Leistungen wurden nach dem bisherigen Recht der sozialhilferechtlichen Recht Eingliederungshilfe ohne Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen erbracht (§ 92 Abs. 2 Nr. 2 SGB XII alte Fassung). Das LSG führt in der…