Bundesteilhabegesetz

zuletzt bearbeitet 4.5.2020

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist kein eigenständiges Stammgesetz, sondern ein Artikelgesetz. Es gibt daher kein neues Gesetzbuch, das „Bundesteilhabegesetz“ hieße. Stattdessen hat das BTHG das SGB IX umfassend reformiert. Viele weitere Gesetze wurden durch das BTHG geändert, unter anderem das SGB XII (Sozialhilfe) und das SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe).

Die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, die 1962 mit dem Bundessozialhilfegesetz geschaffen worden war, wurde durch das BTHG aus dem Recht der Sozialhilfe herausgelöst und in ein eigenständiges Leistungsgesetz überführt. Dieses Leistungsgesetz wurde als neuer 2. Teil in das SGB IX aufgenommen. Es tritt zum 1.1.2020 in Kraft. Das Recht der Eingliederungshilfe ist Schwerpunkt meines rechtswissenschaftlichen Interesses.

September oder Oktober 2020 wird die siebte Auflage des Kommentars zum SGB IX erscheinen, der zuletzt von Cramer, Fuchs, Hirsch und Ritz herausgegeben wurde, jetzt in der Herausgeberschaft von Fuchs, Ritz und mir. Die Arbeiten der Autorinnen und Autoren sind mittlerweile abgeschlossen. Daher ist nicht damit damit zu rechnen, dass der Erscheinungstermin noch einmal verschoben werden muss. Harry Fuchs verantwortet den ersten Teil (§§ 1 bis 89). Der dritte Teil (§§ 151 bis 241) liegt in den Händen von Hans-Günther Ritz.

Die Verantwortung für das neue Recht der Eingliederungshilfe (2. Teil des SGB IX) liegt bei mir. §§ 90 bis 99 und 101 bis 150 werden von mir kommentiert. Dr. Elke Tießler-Marenda hat § 100 übernommen. Die Kommentierung des 2. Teils wird etwa 550 Seiten umfassen und damit die ausführlichste Kommentierung sein, die bislang zur Verfügung steht.

Mit dem Bundesteilhabegsetz wurde auch das Recht der Werkstätten für Menschen mit Behinderung grundlegend reformiert. Gemeinsam mit Harry Fuchs und Hans-Günther Ritz gebe ich die 6. Auflage des zuletzt von Cramer herausgegebenen Kommentars zum Werkstättenrecht heraus, die Anfang 2021 erscheinen soll.

Seit 2017 ist das BTHG auch Schwerpunkt meiner nebenberuflichen Unterrichtstätigkeit.