Teilhabeleistungen - SGB IX Teil 1
Zuletzt bearbeitet 2.3.2021
Zuständigkeitsklärung und Verfahren nach §§ 14, 15 SGB IX
Die Zuständigkeit des Reha-Trägers und das Verfahren richten sich nach §§ 14, 15 SGB IX. Da diese Vorschriften etwas unübersichtlich sind, steht hier eine grafische Darstellung des Verfahrens nach diesen Regeln zur Verfügung, die mit einem Anmerkungsapparat versehen ist:
Verfahren nach §§ 14, 15 SGB IX
Fristen nach §§ 14, 15 SGB IX
§§ 14, 15 sehen knappe Fristen für die Reha-Täger vor, innerhalb derer sie ihre Entscheidung treffen müssen. Für Leistungsberechtigten stellt sich die Frage, welche Folgen es hat, wenn ein Reha-Träger die Frist versäumt. Dies ist Gegenstand der kurzen Erläuterung zu den Fristen aus §§ 14, 15 SGB IX, die hier zur Verfügung steht:
Genehmigungsfiktion aus § 18 SGB IX
§ 18 Abs. 3 SGB IX enthält eine Genehmigungsfiktion. Danach gelten Leistungen als genehmigt, wenn der Reha-Träger nicht innerhalb von zwei Monaten entscheidet. Hier stehen Erläuterungen zur Genehmigungsfiktion unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes zur Verfügung:
Genehmigungsfiktion nach § 18 Abs. 3 SGB IX
Selbstbeschaffung nach § 18 SGB IX
§ 18 Abs. 6 SGB IX trifft eine Regelung für den Fall der Selbstbeschaffung von Leistungen zur Teilhabe. Hier steht eine kurze Erläuterung zu dieser Vorschirft zur Verfügung: